Andreas Beran

Weder hüh noch hott, die Landesregierung irrt herum!

Sommerbrief
Liebe Genossinnen und Genossen!
Endlich hat der Sommer uns erreicht und die Ferien werden in ein paar Tagen beginnen. Das ist für uns Anlass, wie jedes Jahr, euch einen Sommerbrief zu schreiben.
Die Schleswig-Holsteinische Landespolitik der Regierungsparteien ist geprägt von Widersprüchlichkeiten und Unzulänglichkeiten wie:
- Abbau von Lehrerstellen
- Häfensparprogramm
- Hotelsteuerstreit
- Wiedereinführung von Kindergartengebühren.

Erinnert ihr euch auch an eine Zeit im Bund mit Gerd Schöder als Kanzler. Da wurde von der Opposition ein Untersuchungsausschuss wegen "Wahlbetrug" gefordert und auch durchgesetzt.
Was hier in SH geschieht müsste schon längst wegen bewusster Falschaussagen vor der Wahl abgewählt werden.
Wo waren denn die aufrechten Landespolitiker der CDU unbd FDP als es zum Schwur über das Sparpaket kam?
Die Abgeordneten Magnussen und Jasper haben der Abschaffung des beitragsfreien 3. Kindergartenjahres zugestimmt, sie haben ebenso der Änderung des Sparkassengesetzes zugestimmt, hatten aber nicht den Mumm, bei Veranstaltungen vor Ort diese Meinung zu vertreten.
Es wurde immer wieder von beiden Abgeordneten der CDU ein " Wir brauchen noch mehr Informationen, wir werden mal sehen" zu hören. In unseren Augen sind das keine Politiker , die verantwortungsvoll mit ihrem Wählerauftrag umgehen.
Und schauen wir mal in Richtung Bund :
Eine Bundeskanzlerin, die den Eindruck macht, alle Zügel gleiten ihr aus der Hand, Sie hat es noch nicht mal hinbekommen in Ruhe nach einem geeingneten Bundespräsidentschaftskandidaten zu suchen. Es hätte sehr wohl die Möglichkeit gegeben, sich auf einen Kandidaten, nämlich Joachim Gauck zu einigen. Aber solch unüberlegte Schnellsschüsse, wie der Vorschlag Wulff zeigen, in welcher Not diese Bundesregierung steckt. Und die Wahl des Bundespräsidenten offenbarte die Zerissenheit der Regierunmgskaolition.
Und bei der FDP: Westerwelle, taucht ab, wenn es eng wird. Er verschwindet einfach von der Bildfläche,beginnt wieder mal eine neue Findungsphase für sich und seine Partei, lässt andere seine Weisheiten verkünden und plötzlich entdeckt die FDP, dass es mit der ständigen Steuersenkung vorschnell war. Man könne doch den Spitzensteuersatz erhöhen um 2 %. Diese Erkenntnis hatte die SPD schon lange, wurde aber von der Steuersenkungspartei auf übelste Art beschimpft.
Da die Umfragewerte für die FDP absolut im Keller sind, besinnen sich die Freien Demokraten, dass das mit der Hotellierssteuer doch auch nicht so gut war. Ja was ist das denn für eine Politik, geht es nur nach Umfragewerten oder geht es um Überzeugung, Das zeigt, das die FDP kein geradliniges Profil haben, sie machen ihre Politik, wie schon immer, nach dem Wind.

So liebe Genossinnen, liebe Genossen, wir Sozialdemokraten haben Grund auf unsere Politik stolz zu sein, denn sie ist sozial und gerecht.
Wir wünsche euch einen schönen Sommer mit viel Zeit für euch und die Familie, Zeit den Garten mit Bierchen, natürlich alkoholfrei, und /oder Vino, natürlich trocken, zu genießen.
Dabei könnt ihr dann die Vorstellungen der Landtagsfraktion und der Landespartei zur politischen Gestaltung des Landes lesen. Sparen und Gestalten für unser Land, für unsere Bevölkerung stehen im Vordergrung - Kindertagesstätten, Bildung und soziale Sicherung sind sozialdemokratische Markenzeichen -.
Oder die Sommertour von Ralf Stegner, Termin nicht mit den uns abgesprochen, aber geht auch ohne uns, Hauptsache, ihr seid dabei!
Detlef Buder Angelika Hansen
MdL Kreisvorsitzende

Homepage: Detlef Buder, MdL